Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: 26.07.2010, Version 1.3)

KeepSchool GmbH
Invalidenstraße 34
10115 Berlin
Tel.: 030 – 28884500
Fax.: 030 – 288845020
Email: kontakt@keepschool.de
Geschäftsführer: Marcus Bremme
Sitz der Gesellschaft: Berlin
Registergericht: HRB 109497 B (AG Charlottenburg)
USt-IdentNr.: DE 253243479

Die KeepSchool GmbH (Auftragnehmerin) erbringt Nachhilfe-Unterrichtsstunden gegenüber den Auftrag-gebern. Die Auftragnehmerin bedient sich dabei der Mitarbeit von Nachhilfelehrern. Die Nachhilfelehrer führen die Unterrichtsstunden bei den Auftraggebern durch.

Die Auftraggeber können die Unterrichtszeiten frei mit der Lehrkraft vereinbaren. Die Unterrichtsinhalte orientieren sich dabei grundsätzlich an den schulischen Lehrplänen. Zur Abrechnung der erbrachten Leistungen werden Unterrichtscoupons verwendet.

I. Geltungsbereich:

Für die Geschäftsbeziehung zwischen KeepSchool und dem Auftraggeber gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung. Abweichende Bedingungen der Auftraggeber erkennt KeepSchool nicht an, es sein denn, KeepSchool hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Soweit eine diese Geschäftsbeziehung betreffende Frage durch diese AGB nicht erschöpfend geregelt wird, ist das Gesetz ergänzend heranzuziehen.

II. Anmeldung:

1. KeepSchool erhebt eine Anmeldegebühr in Höhe von € 35,00 für 1 Unterrichtsfach, je weiteres Fach € 10,00 (maximal insgesamt € 65,00), zahlbar bei der Anmeldung per Kreditkarte oder Überweisung. Diese Gebühr kann je nach Bestellung oder im Rahmen von zeitlich begrenzten Angeboten von KeepSchool ganz oder teilweise entfallen. Die Anmeldung ist zeitlich unbegrenzt für alle Familienmitglieder gültig. Die Anmeldegebühr beinhaltet die notwendigen Bearbeitungs- und Verwaltungskosten für die Suche nach einer geeigneten Lehrkraft, die Möglichkeit die Lehrkraft während der Vertragslaufzeit zu wechseln und die telefonische Beratung durch unsere Mitarbeiter. Ihre Anmeldung beinhaltet ein erstes Kennenlerntreffen mit der Lehrkraft, bei dem jedoch kein Unterricht stattfindet.

2. KeepSchool behält sich das Recht vor, den Unterricht z.B. wegen der fehlenden Möglichkeit zur Bereitstellung eines Nachhilfelehrers oder fehlender Zahlungen abzusagen. KeepSchool wird sich bemühen, dem Auftraggeber dies rechtzeitig mitzuteilen. Kann ein Unterricht aus Gründen, die KeepSchool zu vertreten hat nicht stattfinden, so werden etwa bereits gezahlte Unterrichtscoupons anteilig erstattet, soweit diese sonst verfallen.

3. Soweit es nicht zur Erteilung von Nachhilfeunterricht kommt und dies vom Auftraggeber nicht zu vertreten ist, wird auch die Anmeldegebühr erstattet.

4. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, soweit sich nicht aufgrund der Rechte aus einem wirksam erklärten Widerruf nach den Regelungen über Fernabsatzverträge ein anderes ergibt. Der vorstehende Ausschluss weitergehender Ansprüche kommt auch im Fall einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, sowie in Fällen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens von Lehrkräften, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von KeepSchool nicht zur Anwendung.

III. Vertragsschluss

1. Die Angebote von KeepSchool sind freibleibend. Das heißt, diese sind als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch den Auftraggeber zu verstehen.

2. Nach der Anmeldung des Auftraggebers prüft KeepSchool die Verfügbarkeit eines geeigneten Nachhilfelehrers. Bei entsprechender Verfügbarkeit übersendet KeepSchool daraufhin an den Auftraggeber die bestellten Unterrichtscoupons entweder per Post oder in dringenden Fällen per Mail. Mit Zugang der Unterrichtscoupons und der weiteren Vertragsunterlagen beim Auftraggeber kommt der Vertrag mit KeepSchool zustande.

IV. Begleichung der Unterrichtskosten:

Zusammen mit den Unterrichtscoupons übersendet KeepSchool eine Rechnung und ein Formular mit der Möglichkeit der Erteilung einer Einziehungsermächtigung.

1. Zahlung durch Überweisung:

Die Zahlung des Auftraggebers auf das in der Rechnung angegebene Konto der KeepSchool GmbH hat in voller Höhe innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungseingang beim Auftraggeber zu erfolgen. Bis zum Zahlungseingang behalten sich KeepSchool und deren Lehrkräfte vor, die Erbringung der Unterrichtsleistung zu verweigern.

2. Einzugsermächtigung:

Für den Fall der Erteilung einer Einzugsermächtigung wird KeepSchool widerruflich ermächtigt, das Leistungsentgelt entsprechend dem in der Einziehungsermächtigung genannten Buchungstermin (1. oder 15. eines Monats), von einem durch den Auftraggeber zu benennenden Girokonto einzuziehen.

Weist das Konto die erforderliche Deckung nicht auf, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstitutes keine Verpflichtung zur Einlösung. Kann eine Lastschrift mangels Deckung des Kontos nicht ausgeführt werden oder veranlasst der Auftraggeber eine Rücklastschrift, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, wird für die hierfür entstehenden Kosten ein pauschaler Aufwendungsersatz in Höhe von 10,00 € pro Einzelfall fällig. Der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt dem Auftraggeber offen.

KeepSchool und deren Lehrkräfte sind berechtigt, bis zum Zahlungseingang die Unterrichtsleistung zu verweigern.

3. Ratenzahlung:

Der Auftraggeber hat die Möglichkeit, den Unterricht in monatlichen Raten zu begleichen. Die Anzahl der Raten bestimmt sich nach dem Zeitraum, in dem die Unterrichtsstunden erbracht werden. Eine Ratenzahlung kann nur bei Erteilung einer Einzugsermächtigung gewährt werden.

4. Zahlungsverzug:

Für nach dem Eintritt des Verzugs erforderliche Mahnschreiben wird dem Auftraggeber eine Pauschale von je € 2,50 ab dem zweiten Mahnschreiben berechnet. Der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt dem Auftraggeber offen.

V. Nutzung der Unterrichtscoupons:

1. Der Auftraggeber bestellt bei seiner Anmeldung zwischen 12 und 144 Coupons. Jeder Coupon umfasst eine Unterrichtseinheit über 45 Minuten. Die Coupons werden dem Auftraggeber per Post oder Email zugesandt.

2. Die Coupons erlangen Gültigkeit, wenn die Unterrichtskosten durch eine entsprechende Überweisung oder Vorlage einer Einzugsermächtigung beglichen sind. Erst dann können die Coupons für den Unterricht genutzt werden. Die Gültigkeit der Coupons entfällt ggf. auch rückwirkend, wenn und soweit der Auftraggeber eine Rücklastschrift veranlasst.

3. Nach Erbringung der Unterrichtsstunden übergibt der Auftraggeber der Lehrkraft die entsprechende Anzahl von Unterrichtscoupons. Die Lehrkraft rechnet die Coupons sodann gegenüber KeepSchool ab. Kann ein Termin vom Unterrichtsteilnehmer nicht eingehalten werden, muss die Lehrkraft unverzüglich, min. jedoch 24 Std. vorher darüber informiert werden. Andernfalls muss ein Coupon in der folgenden Sitzung unaufgefordert der Lehrkraft nachgereicht werden. Dies gilt nicht bei einer plötzlichen Krankheit des Unterrichtsteilnehmers oder Vorliegen eines anderen wichtigen Grundes.

4. Die Coupons sind vor Ablauf der angegebenen Laufzeit, d.h. innerhalb von 2 Jahren zu nutzen. Setzt der Auftraggeber nicht alle Coupons ein, kann er innerhalb von 2 Monaten nach Ablauf des Gültigkeitsdatums kostenlos die Verlängerung der Coupons beantragen.

5. Wenn die Coupons aufgebraucht sind, besteht die Möglichkeit der Nachbestellung. Auch in diesem Falle gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen.

VI. Wechsel der Lehrkraft durch den Auftraggeber:

1. Der Auftraggeber kann durch schriftliche oder mündliche Mitteilung unter Nennung von nachvollziehbaren Gründen einen Lehrerwechsel beantragen. Er hat einen Anspruch auf einen Lehrerwechsel, wenn die Lehrkraft nicht den in der Anmeldung genannten Anforderungen entspricht.

2. Für den Fall des Lehrerwechsels aufgrund eines Antrags des Auftraggebers nach Ziffer VI. 1 dieser AGB oder aufgrund eines Umzuges des Auftraggebers, kann es zu einer Preisänderung kommen, da die Couponpreise auch die Fahrtkosten der Lehrkräfte berücksichtigen. KeepSchool ist in diesem Falle berechtigt, die höheren Kosten an den Auftraggeber weiterzugeben. Der Auftraggeber ist im Falle einer Preiserhöhung berechtigt, die vertragliche Zusammenarbeit unter den nachfolgenden Voraussetzungen zu beenden.

VII. Beendigung der Zusammenarbeit:

1. Will der Auftraggeber die Zusammenarbeit mit der Lehrkraft beenden, hat er KeepSchool darüber schriftlich (per Brief oder Email) oder telefonisch unter Benennung von Gründen in Kenntnis zu setzen. Sollte die Zusammenarbeit auf Wunsch des Auftraggebers vorzeitig enden, kann der Auftraggeber gültige und unverbrauchte Coupons wie folgt erstattet verlangen:

1.1. KeepSchool ermittelt zunächst den Preis, den die tatsächlich in Anspruch genommenen Coupons im Zeitpunkt ihres Erwerbes im günstigsten Fall gekostet hätten. Dabei kann auch im Einzelfall eine auf den geringeren Bestellwert ggf. anfallende Anmeldgebühr berücksichtigt werden. Hat der Auftraggeber also z.B. am 01.07.2009 96 Coupons á € 20,00 erworben, davon aber nur 36 in Anspruch genommen, wird zunächst der Preis dieser Coupons ermittelt. Für ein Paket von 24 Coupons hätte der Auftraggeber am 01.07.2009 € 22,75 je Coupon, insgesamt also € 546,00 gezahlt. Da bei Erwerb von 24 Coupons eine Anmeldegebühr in Höhe von € 35,00 entsteht, wird diese dem Preis der tatsächlich in Anspruch genommenen Stunden hinzugesetzt. Im vorgenannten Beispiel ergäbe sich also ein Gesamtpreis i.H.v. € 581,00 für die tatsächlich in Anspruch genommenen Leistungen,

1.2. Sodann zieht KeepSchool den neu ermittelten Preis der tatsächlich in Anspruch genommenen Coupons vom bereits gezahlten Preis ab. Einen sich daraus zu Gunsten des Auftraggebers ergebenden Saldo wird KeepSchool umgehend auf ein benanntes oder bereits bekanntes Konto des Auftraggebers zurück überweisen. Sollte der Saldo zu Gunsten von KeepSchool ausfallen, wird dieser Saldo von KeepSchool in Rechnung gestellt.

1.3. Für das oben gebildete Beispiel bedeutet dies: Der Auftraggeber hat für 96 Coupons am 01.07.2009 € 1.920,00 an KeepSchool gezahlt. Tatsächlich hat der Auftraggeber nur Leistungen zum Preis von € 581,00in Anspruch genommen. Den überzahlten Betrag von € 1.339,00 erstattet KeepSchool, sobald der Auftraggeber ein Gutschriftkonto benannt hat.

2. Endet die Zusammenarbeit auf Wunsch des Auftraggebers aus einem von diesem nicht zu vertretenden wichtigen Grund (Umzug, ohne dass Lehrkraft am neuen Wohnort vermittelt werden kann; die Fortführung des Unterrichts auf Dauer hindernde Krankheit etc.), so erhält der Auftraggeber abweichend von VII. Ziffer 1 sämtliche gültigen und unverbrauchten Coupons zu dem tatsächlich entrichteten Preis erstattet.

3. Diese Bestimmungen (VII Ziffer 1) lassen die Rechte aus einem wirksam erklärten Widerruf nach den Regelungen über Fernabsatzverträge unberührt.

4. Wenn der Auftraggeber den Unterricht mit dem durch KeepSchool vermittelten Lehrer fortführt, ohne dies gegenüber KeepSchool abzurechnen, so verpflichtet sich der Auftraggeber einen Verlustausgleich von € 300,00 an KeepSchool zu zahlen. Der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt dem Auftraggeber offen.

VIII. Datennutzung und Datenschutz:

1. Der Auftraggeber erklärt sich durch die Anmeldung mit den nachfolgenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Daten durch die KeepSchool GmbH einverstanden.

2. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten in elektronischer Form gespeichert werden. Alle anfallenden personenbezogenen Daten werden entsprechend den jeweils geltenden Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten nur zum Zwecke der Vertragsabwicklung und zur Wahrung berechtigter Interessen der KeepSchool GmbH erhoben, verarbeitet und genutzt.

3. KeepSchool ist berechtigt, die erforderlichen Daten auch an zur Abwicklung des Vertrages eingeschaltete Dritte (z.B. Lehrkräfte) weiterzugeben. Eine kommerzielle oder nichtkommerzielle Weitergabe an sonstige Dritte erfolgt nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Auftraggebers.